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Es wird über europäische Kulturpolitik geredet

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Es gab ja schon Zeiten, da hat man in Europa über Kultur noch nicht mal geredet. Insofern ist es erstaunlich, wie viele Wortmeldungen in den letzten Tagen zu hören waren.

Da ist als erstes Max Fuchs, Vorsitzender des Deutschen Kulturrates zu nennen. Er hat sich grundsätzliche Gedanken zur europäischen Kulturpolitik gemacht. Seinen Beitrag beginnt er mit der Feststellung, dass Europa keine europäische Kulturpolitik brauche, denn die Kultur ist bisher auch so, ohne eine zentrale Steuerung in Brüssel, entstanden.

Die europäische Kulturpolitik sei, so Fuchs, in der Vergangenheit vor allem vom Europarat gestaltet und jenseits eines engen Kulturbegriffs auch als Gesellschaftspolitik verstanden worden. In Brüssel scheint man die Bedeutung der Kultur erkannt zu haben, denn man gesteht ihr eine tragende Rolle beim Zusammenwachsen eines Europas zu, dessen Klammer vor allem die Wirtschaft bildet. So spricht die Kommission in einer im Mai veröffentlichten Mitteilung von einer „europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“.

In ihr wird die zentrale Rolle der Kultur im europäischen Integrationsprozess anerkannt. Das heißt, Kultur muss unterstützt und gefördert werden, um diese Aufgabe auch erfüllen zu können. Konkret heißt das laut Pressemeldung:

  1. Förderung der kulturellen Vielfalt und des interkulturellen Dialogs
  2. Förderung der Kultur als Katalysator der Kreativität im Rahmen der Lissabon-Strategie und
  3. Förderung der Kultur als wesentliches Element der internationalen Beziehungen der Union.

Beim Durchlesen der Agenda ist mir aufgefallen, dass die Kultur verstärkt auch dazu dienen soll, den Dialog mit den Drittländern, also den Nicht-EU-Staaten, zu forcieren. Die altbekannten Förderprogramme dienen ja von einigen Ausnahmen abgesehen eher den „innereuropäischen“ Aktivitäten. Eine Ausweitung auf z.B. afrikanische Länder finde ich spannend und wünsche mir da natürlich auch die entsprechenden Förderprogramme und -gelder.

Damit hängt natürlich die Mobilität von KünstlerInnen eng zusammen, ein Thema, mit dem sich diese Woche auch das EU-Parlament beschäftigt hat. Die französische Abgeordnete Claire Gibault hat einen Bericht verfasst, in dem sie Vorschläge macht, wie die KünstlerInnen-Mobilität verbessert werden kann, allerdings nur innerhalb Europas.

Die Liste ihrer Vorschläge ist lang und beschäftigt sich unter anderem mit der Verbesserung der Lage der KünstlerInnen, z.B. in der Sozial- und Pensionsversicherung oder bezüglich der Visaerteilung.

Zurück zu Max Fuchs. Er schließt seinen Beitrag durchaus kritisch und stellt fest, dass sich das Misstrauen der EuropäerInnen nicht gegen Europa, sondern gegen die Organisationsform der EU richtet. Die europäische Kulturagenda kann aber ein erster Schritt in die richtige Richtung sein, so Fuchs, wenn es der EU als politische Organisationsform gelingt, europäische Werte zu realisieren. Deshalb lautet sein abschließendes Urteil:

„Für die Zivilgesellschaft ist diese Mitteilung eindeutig ein Angebot, sich mehr und besser in Prozesse der europäischen Politik einzuklinken.“

Bleibt also abzuwarten, ob man in Brüssel den schönen Worten auch Taten folgen lässt. Der für Kultur zuständige Kommissar Jan Figel hat auf dem Kongress kultur.macht.europa noch einmal die Bedeutung der künstlerischen Akteure hervorgehoben. Er schloss seine Rede mit der Feststellung:

„I cannot overestimate their importance at a time when the public arena seems to be so short of ideas.“

Mal sehen, ob wir in ein paar Jahren wirklich behaupten können, Kultur macht Europa. Mit den derzeit 7 Cent, die die EU laut Max Fuchs pro EU-BürgerIn für die Kultur ausgibt, dürfte das nicht so einfach sein.

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