Bürger machen Kulturpolitik

Immer mehr Kommunen haben mit enormen Finanzproblemen zu kämpfen. An allen Ecken und Enden muss gespart werden, was natürlich auch Konsequenzen für den Kunst- und Kulturbereich hat. Lösungen zur Behebung dieser Probleme scheinen derzeit nicht in Sicht, zumindest gibt es kein Patentrezept. Während manche Städte und Gemeinden einfach den Rotstift zücken und quer durch den gesamten Haushalt Kürzungen vornehmen, versuchen andere, ihre BürgerInnen in die Entscheidungsfindungsprozesse miteinzubeziehen.

Jörn Borchert berichtet in seinem aktuellen Blogpost “Simcity Bonn: Ernst oder Spiel?” über die Idee der Stadt Bonn, mit Hilfe einer Online-Diskussionsplattform gemeinsam mit den BürgerInnen Lösungsvorschläge zu entwickeln und zu diskutieren. Natürlich geht es hier auch um den Kunst- und Kulturbereich, denn ein gemeinsames Einverständnis, dass Kunst und Kultur für eine Gesellschaft wichtig sind, existiert, wenn überhaupt, nur noch auf dem Papier. Spätestens wenn es um das Thema Geld geht, ist nur noch von Einnahmen und Ausgaben die Rede. Und in dieser Hinsicht schaut es bei einigen Museen recht schlecht aus, wie Borchert berichtet. So sieht etwa das Budget des Kunstmuseums in Bonn Ausgaben in der Höhe von 5 Mio. Euro vor, denen Einnahmen von rund 340.000 Euro gegenüberstehen.

Nun kann man sich natürlich Gedanken darüber machen, ob man bei den Ausgaben irgendwo noch sparen kann, vielleicht 10 oder gar 20 Prozent. Man kann sich überlegen, wie sich die Einnahmen erhöhen lassen. Im Idealfall schafft man dann die halbe Million. Auf öffentliche Unterstützung wird dieses Museum aber immer angewiesen sein.

Der Vorteil dieser Plattform, Jörn Borchert hebt es hervor, liegt darin, dass nun viele Zahlen auf den Tisch kommen, die den BürgerInnen bis jetzt nicht bekannt waren. Geld spielt in (fast) allen Lebensbereichen eine Rolle, auch im Kunst- und Kulturbereich. Möchte man über diesen Bereich entscheiden, muss man die Zahlen kennen. Hier leistet die Plattform wertvolle Dienste.

Vor allem die Kultureinrichtungen selbst können sich hier wertvolle Anregungen holen, erfahren sie doch hier aus erster Hand, was die BürgerInnen über sie denken, was sie sich wünschen und was sie ablehnen. Ausgeblendet ist aber die Ebene darüber, die kulturpolitische. Wie gesagt, wir können etwas bei den Ausgaben sparen und versuchen, höhere Einnahmen zu erzielen. Aber eigentlich geht es doch um die Frage, ob uns Kunst und Kultur wichtig sind oder nicht? Und in dieser Hinsicht sollte eigentlich die (Kultur)-Politik Konzepte und Vorschläge auf den Tisch legen, wie so etwas aussehen könnte. Sonst hat Jörn Borchert mit seiner Vermutung wahrscheinlich Recht, dass die PolitikerInnen

“diese Umfrage als Grabbelkiste nutzen werden, aus der sie ihre Argumente/Gegenargumente je nach Belieben herausziehen werden.”

Wenn man sich dabei auf den Bürgerwillen beruft, dann hat das mit Politik und deren Aufgabe, unsere Lebensräume zu gestalten, recht wenig zu tun.

Siehe auch dazu: Kulturfinanzierung: wenn die BürgerInnen mitentscheiden